ABG
AGB
§ 1 Geltungsbereich der AGB und Anbieter
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für jeden, über unseren Onlineshop zwischen Verbrauchern und uns -
Trendle Beck
vertreten durch Holger Trendle
Im Dreiangel 5
D – 78183 Hüfngen
E-Mail: trendle-beck@web.de
geschlossenen Kaufvertrag über die in unserem Onlineshop dargestellten Produkte.
§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen verbindlich bestellte Produkt/die Ware mit den Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Website dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung.
§ 3 Angebote / Produktpräsentation / Zustandekommen des Vertrages
(1) Unsere Angebote / Produktpräsentationen sind stets freibleibend und unverbindlich.
(2) Bei Bestellung in unserem Onlineshop erklären Sie, als Kunde, mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellen" uns gegenüber verbindlich, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit Eingang bei Ihnen, unserer per E-Mail an Sie versandten Auftragsbestätigung zustande - nicht durch die automatisch versandte und bei Ihnen eingehende Bestellungseingangsbestätigung. (3) An Ihre Bestellungen sind Sie zwei Wochen gebunden.
§ 4 Informationspflichten des Kunden / der Kundin
(1) Ihre personenbezogenen Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Sofern sich Ihre Daten während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies von Ihnen unterlassen oder geben Sie uns von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, können Ihnen weiterberechnet werden.
(2) Als unser Vertragspartner haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass der von Ihnen angegebene E-Mail-Account erreichbar ist. Es ist sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung, SPAM-Filtern oder Überfüllung des E-Mail-Accounts ausgeschlossen ist.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher nur bei Produkten, die keine Lebensmittel sind
(1) Verbraucher haben bei einer Bestellung von gekennzeichneten Produkten, die keine Lebensmittel sind, in unserem Onlineshop ein 14tägiges Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Regelungen:
Widerrufsbelehrung
________________________________________
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt, wenn der Kunde die Ware in Besitz genommen hat (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Trendle Beck
Im Dreiangel 5
D – 78183 Hüfngen
E-Mail: trendle-beck@web.de
Die Rücksendung hat ebenfalls an diese Postanschrift zu erfolgen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
________________________________________
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise:
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht gemäß § 6 dieser AGB bei Lebensmitteln. Hiervon unberührt bleiben Mangelbeseitigungssprüche von Ihnen, sofern die Vertragsleistung mangelhaft ist.
(3) Damit Ihre Sendung sicher bei uns ankommt und wir Ihre Rücksendung zuordnen können, beachten Sie bitte die folgenden Punkte:
• Füllen Sie im DHL Retourenportal das Formular vollständig aus.
• Wichtig: Bitte vergessen Sie die Bestellnummer nicht.
• Drucken Sie anschließend den Retouren-Adressaufkleber aus.
• Kleben Sie den Adressaufkleber auf das Paket und geben Sie das Paket zur Post.
• Sobald Ihre Rücksendung bei uns eingegangen ist werden Sie benachrichtigt.
Senden Sie die Ware nur in Originalverpackung sowie mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Sollten Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(4) Im Falle des wirksamen Widerrufs ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Senden Sie die Ware dennoch bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
(5) entfällt
(6) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 bis 5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
(7) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes:
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Kein Widerrufs- oder Rückgaberecht für Verbraucher bei Kauf Lebensmitteln
Sofern Sie in unserem Onlineshop Lebensmittel des täglichen Bedarfs bestellen und diese an Ihren Wohnsitz, an Ihren Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz ausliefern lassen oder Sie diese bestellten Lebensmittel auch abholen, finden gemäß § 312 b Absatz 3 Nr. 5 BGB die Fernabsatzvorschriften auf diese zwischen unseren Kunden und uns geschlossene Kaufverträge mit diesen Lebensmitteln als Kaufgegenstand keine Anwendung. Damit steht Ihnen - auch wenn Sie als Verbraucher die Bestellung getätigt haben - kein Widerrufsrecht betreffend der bestellten und gelieferten Waren zu.
§ 7 Preise / Zahlungsregelungen / Versandkosten / Verzug
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Onlineshop aufgeführten Preise. Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu verstehen.
(2) Der aufgeführte Preis wird mit Zustandekommen des Vertrages (Vertragsschluss gemäß § 3 Absatz 2 dieser AGB) zur Zahlung fällig.
(3) Die Zahlung der Ware erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), PayPal oder auf Rechnung.
(4) Ein Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich.
(5) Geraten Sie als Kunde/Kundin mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Zahlungsverzug tritt im Falle der Nichtzahlung entweder ohne Mahnung 30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit oder mit dem Tag nach erfolgter Mahnung ein. Unbeschadet bleibt uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere höhere Zinsen, Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von 5.- € je Mahnung. Bankkosten, die uns durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte Zurücküberweisung entstehen, können von uns Ihnen als Kunde/Kundin weiterberechnet werden, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zu vertreten. Sie sind ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass uns kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
§ 8 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 9 Lieferbedingungen / Gefahrübergang / Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Die Warenauslieferung erfolgt ab Bestellannahme (Auftragsbestätigung) an die angegebene Lieferadresse - vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 - innerhalb von ca. 3 Werktagen (Mo.-Fr. außer an gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg und am 24. sowie 31.12.).
(2) Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Ihnen als Verbraucher geht die Leistungsgefahr im Falle einer Versendung erst mit Übergabe der Ware auf Sie über oder wenn Sie sich mit der Übergabe in Annahmeverzug befinden. Die Wahl des Versandweges und –mittels ist uns überlassen. Die Waren sind bis zu einem Warenwert von € 50.- auf unsere Kosten versichert. Auf entsprechenden Antrag schließen wir eine weitergehende Versicherung für Sie als Kunde ab. Die Kosten sind von Ihnen zu tragen.
(3) Bei Zahlung mit PayPal wird die Auslieferung mit uns mitgeteilter Zahlungsbestätigung in die Wege geleitet. Bei dem Zahlungsmittel „Überweisung auf Rechnung“ und „Barzahlung“ erfolgt die Auslieferung gemäß Abs. 1.
(4) Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist für Sie als Kunde nicht zumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt.
(5) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden (z. B. aufgrund höherer Gewalt wie insbesondere Streik, Krieg und Naturkatastrophen), sind wir für die Dauer der Hinderung von unseren Leistungspflichten befreit oder können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann entsprechend. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen den gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Garantien / Mangelbeseitigung (Gewährleistung) / Haftung
(1) Garantien werden von uns nicht eingeräumt. Als „Herstellergarantien“ bezeichnete Garantien bestehen ausschließlich zwischen dem Hersteller der Ware und Ihnen als Kunde und verpflichten ausschließlich den Hersteller.
(2) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mangelbeseitigung.
(3) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Anwendbares Recht / Vertragssprache
(1) Diese AGB und auf ihrer Grundlage zwischen Ihnen und uns geschlossene Kaufverträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen der Rechtsordnung des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 13 Jugendschutz
Trendle Beck geht Vertragsbeziehungen nur mit Personen ein, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und somit Volljährig sind. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte, volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Besteller stellt Trendle Beck von Ansprüchen Dritter frei, die Trendle Beck aus der Verletzung der Verpflichtungen des Bestellers, wie zuvor genannt, erwachsen.
§ 14 Streitbeilegung über Verbraucherschlichtungsverfahren
Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kauf- und Dienstleistungsverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Trendle Beck beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
§ 15 Schriftform / Sonstige Regelungen
(1) Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser AGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Freiburg.